Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 29.01.2008 - L 3 AS 88/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,66836
LSG Rheinland-Pfalz, 29.01.2008 - L 3 AS 88/06 (https://dejure.org/2008,66836)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.01.2008 - L 3 AS 88/06 (https://dejure.org/2008,66836)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - L 3 AS 88/06 (https://dejure.org/2008,66836)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,66836) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 27.02.2009 - L 12 AS 3486/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Lebensversicherungen können nach § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II geschütztes Vermögen sein, ein vertraglicher Verwertungsausschluss ist insoweit nicht erforderlich (entgegen LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Januar 2008 - L 3 AS 88/06).

    Denn das Gesetz verlangt dies in § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II im Gegensatz zu § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB II gerade nicht (a.A. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Januar 2008 - L 3 AS 88/06 - bezüglich der analogen Anwendung der Privilegierungsvorschrift des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 auf Personen, die als selbstständig Erwerbstätige von vornherein nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht unterliegen - Revision anhängig - B 14 AS 35/08 R -).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.09.2009 - L 19 AS 1042/09
    Insbesondere unterliegt die Verwertung seiner Lebensversicherung keinem vertraglichen Ausschluss nach § 165 Abs. 3 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) aF, jetzt nach § 168 Abs. 3 Satz 1 VVG und der Ast erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Ausnahmeregelung nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II (Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, dazu: Urteil Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg vom 27.02.2009 - L 12 AS 3486/08 - Breithaupt 2009, 639 [in Abgrenzung zu LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.01.2008 - L 3 AS 88/06 - juris.de]; BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 36/08 R - zitiert nach BSG-Pressevorbericht 26/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht